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PolivisDer quellenbasierte Gesetzes-Kompass

Gesetzentwurf

Änderung des Grundgesetzes zur Klimaschutzfolgenbereinigung

Nicht alle Abstimmungen sind erfasst.Was erfasst ist →

Worum es geht

Eine amtliche Kurzfassung liegt noch nicht vor. Originaldokument lesen (BT-Drs. 21/575)

Quellen und Methode

Der Titel stammt aus der Abstimmungsquelle und sagt nicht, was sich ändern soll. Die Kurzbeschreibung wird aus der amtlichen Drucksache übernommen — bis dahin steht hier nichts statt einer geratenen Zusammenfassung. Die Drucksache ist unter „Belege“ verlinkt.

Zur Vorlage

Vorlage eingebracht von
AfD
Drucksache
BT-Drs. 21/575
Datum
13. November 2025
Verfahrensstand
Abgeschlossen
Ergebnis der Abstimmung
Abgelehnt
Wahlperiode
21. Wahlperiode

Abstimmung vom 13. November 2025

Namentliche Abstimmung
AbstimmungsgegenstandGesetzentwurf
Einbringer
AfD
Amtliches Dokument
BT-Drs. 21/575 ↗

Amtliches Ergebnis

Ja
128
Nein
432
Enthaltung
0
Nicht abgegeben
70

Nach Fraktion

  • CDU/CSU208 Mitglieder in dieser AbstimmungJa 0Nein 200Enthaltung 0Nicht abgegeben 8
  • AfD151 Mitglieder in dieser AbstimmungJa 128Nein 0Enthaltung 0Nicht abgegeben 23
  • SPD120 Mitglieder in dieser AbstimmungJa 0Nein 109Enthaltung 0Nicht abgegeben 11
  • BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN85 Mitglieder in dieser AbstimmungJa 0Nein 74Enthaltung 0Nicht abgegeben 11
  • Die Linke64 Mitglieder in dieser AbstimmungJa 0Nein 47Enthaltung 0Nicht abgegeben 17
  • fraktionslos2 Mitglieder in dieser AbstimmungJa 0Nein 2Enthaltung 0Nicht abgegeben 0

Einzelstimmen

Abweichungen vom Fraktionsvotum

Schwelle: mindestens zwei Drittel (≥ 66,7 %) der abgegebenen Stimmen

Alle Fraktionen mit eindeutiger Mehrheit stimmten geschlossen ab. Es gab keine abweichenden Stimmen innerhalb der Fraktionen.

Nicht abgegeben heißt nur: keine Stimme erfasst – nicht unbedingt abwesend (z. B. Krankheit, Mutterschutz, Sitzungsleitung). Nicht abgegebene Stimmen zählen nicht als Abweichung.

So liest man diese Abstimmung →

Belege