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PolivisDer quellenbasierte Gesetzes-Kompass

Parlament

Was im Bundestag zur Abstimmung stand

Anträge, Gesetzentwürfe und namentliche Abstimmungen — mit Einreicher, Datum, Ergebnis und amtlicher Fundstelle. Ohne Wertung, ohne Rangliste.

Nicht alle Abstimmungen sind erfasst.Was erfasst ist →

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Themen ordnet Polivis redaktionell zu; sie stammen nicht aus der amtlichen Quelle.

Gesetzentwürfe der Bundesregierung beschließt das Kabinett. Sie stehen nur unter „Bundesregierung (Kabinett)“, nicht unter den Fraktionen der Regierungsparteien.

Die Filterleiste nennt keine Trefferzahlen je Einreicher: Eine Zählung „wer hat wie viel eingebracht“ wäre ein Aktivitätsvergleich, und den macht Polivis nicht.

  • Namentliche AbstimmungAntrag · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENSteuern

    Besteuerung von Luxusflügen

    Worum es geht

    Im Rahmen der Bundestagsdebatte zur Klimapolitik wurde in namentlicher Abstimmung ein Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN mit dem Titel „Luxusflüge besteuern […]

    gekürzt — vollständig auf der Detailseite

    Worum geht es?Abstimmung ansehenJa 134Nein 451Enthaltung 0Nicht abgegeben 45Abgelehnt