Parlament
Was im Bundestag zur Abstimmung stand
Anträge, Gesetzentwürfe und namentliche Abstimmungen — mit Einreicher, Datum, Ergebnis und amtlicher Fundstelle. Ohne Wertung, ohne Rangliste.
Nicht alle Abstimmungen sind erfasst.Was erfasst ist →
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Themen ordnet Polivis redaktionell zu; sie stammen nicht aus der amtlichen Quelle.
Gesetzentwürfe der Bundesregierung beschließt das Kabinett. Sie stehen nur unter „Bundesregierung (Kabinett)“, nicht unter den Fraktionen der Regierungsparteien.
Die Filterleiste nennt keine Trefferzahlen je Einreicher: Eine Zählung „wer hat wie viel eingebracht“ wäre ein Aktivitätsvergleich, und den macht Polivis nicht.
Abstimmungen
- Namentliche AbstimmungAntrag · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENAußen & Verteidigung
Ukraine zusätzlich militärisch und humanitär unterstützen
Worum es gehtWorum geht es?Abstimmung ansehenJa 79Nein 510Enthaltung 1Nicht abgegeben 40AbgelehntDer Antrag fordert die Bundesregierung auf, der Ukraine unverzüglich Taurus-Marschflugkörper zu liefern und Schläge gegen militärische Ziele tief im russischen Hinterland zu […]
gekürzt — vollständig auf der Detailseite
- Namentliche AbstimmungBeschlussempfehlung · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENAußen & Verteidigung
Eingefrorenes russisches Staatsvermögen nicht der Ukraine zur Verfügung stellen (Beschlussempfehlung)
Worum es gehtIm Bundestag wurden zwei Anträge der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Bezug auf den Wiederaufbau der Ukraine durch eingefrorene russische Staatsvermögen abgelehnt.
gekürzt — vollständig auf der Detailseite
Ja hieß hier: Antrag ablehnen, wie vom Ausschuss empfohlen.
Worum geht es?Abstimmung ansehenJa 454Nein 77Enthaltung 53Nicht abgegeben 46Angenommen