Parlament
Was im Bundestag zur Abstimmung stand
Anträge, Gesetzentwürfe und namentliche Abstimmungen — mit Einreicher, Datum, Ergebnis und amtlicher Fundstelle. Ohne Wertung, ohne Rangliste.
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Themen ordnet Polivis redaktionell zu; sie stammen nicht aus der amtlichen Quelle.
Gesetzentwürfe der Bundesregierung beschließt das Kabinett. Sie stehen nur unter „Bundesregierung (Kabinett)“, nicht unter den Fraktionen der Regierungsparteien.
Die Filterleiste nennt keine Trefferzahlen je Einreicher: Eine Zählung „wer hat wie viel eingebracht“ wäre ein Aktivitätsvergleich, und den macht Polivis nicht.
Abstimmungen
- Namentliche AbstimmungGesetzentwurf · BundesregierungGesundheit
GKV-Reform
Worum es gehtWorum geht es?Abstimmung ansehenJa 318Nein 284Enthaltung 4Nicht abgegeben 24AngenommenBreit angelegtes Maßnahmenpaket zur Stabilisierung der GKV-Finanzen durch Senkung des hohen Ausgabenwachstums ohne Einschränkung der Versorgungsqualität sowie effizienteren […]
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- Namentliche AbstimmungGesetzentwurf · BundesregierungGesundheit
Änderung des Tierarzneimittelgesetzes und des Apothekengesetzes
Worum es gehtWorum geht es?Abstimmung ansehenJa 238Nein 120Enthaltung 28Nicht abgegeben 244AngenommenUmsetzung von EU-Recht zur Erfassung von Antibiotikaverbrauchsdaten bei Tieren […]
- Namentliche AbstimmungGesetzentwurf · BundesregierungGesundheit
Änderung der internationalen Gesundheitsvorschriften
Worum es gehtWorum geht es?Abstimmung ansehenJa 428Nein 131Enthaltung 0Nicht abgegeben 71AngenommenZustimmung zu den am 1. Juni 2024 in Genf von der 77. Weltgesundheitsversammlung angenommenen Änderungen der Internationalen Gesundheitsvorschriften: Einführung des Begriffs […]
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