Parlament
Was im Bundestag zur Abstimmung stand
Anträge, Gesetzentwürfe und namentliche Abstimmungen — mit Einreicher, Datum, Ergebnis und amtlicher Fundstelle. Ohne Wertung, ohne Rangliste.
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Themen ordnet Polivis redaktionell zu; sie stammen nicht aus der amtlichen Quelle.
Gesetzentwürfe der Bundesregierung beschließt das Kabinett. Sie stehen nur unter „Bundesregierung (Kabinett)“, nicht unter den Fraktionen der Regierungsparteien.
Die Filterleiste nennt keine Trefferzahlen je Einreicher: Eine Zählung „wer hat wie viel eingebracht“ wäre ein Aktivitätsvergleich, und den macht Polivis nicht.
Abstimmungen
- Namentliche AbstimmungBeschlussempfehlung · Die LinkeGesundheit
Ablehnung des Antrags der Linken „Krankenversicherte entlasten, nicht belasten“
Worum es gehtIm Zusammenhang mit der Reform der gesetzlichen Krankenversicherung hat die Fraktion Die Linke den Antrag „Krankenversicherte entlasten, nicht belasten“ eingebracht.
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Ja hieß hier: Antrag ablehnen, wie vom Ausschuss empfohlen.
Worum geht es?Abstimmung ansehenJa 539Nein 56Enthaltung 1Nicht abgegeben 34Angenommen - Namentliche AbstimmungGesetzentwurf · BundesregierungGesundheit
GKV-Reform
Worum es gehtWorum geht es?Abstimmung ansehenJa 318Nein 284Enthaltung 4Nicht abgegeben 24AngenommenBreit angelegtes Maßnahmenpaket zur Stabilisierung der GKV-Finanzen durch Senkung des hohen Ausgabenwachstums ohne Einschränkung der Versorgungsqualität sowie effizienteren […]
gekürzt — vollständig auf der Detailseite