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Der quellenbasierte Gesetzes-Kompass

wohnen

Sollen Kulturorte im Baurecht einen stärkeren gesetzlichen Schutz erhalten?

Programme werden zum Stichtag erfasst und danach nicht mehr verändert. Ein Programm von gestern wird nicht falsch, nur älter.

Wer will was

  • AfD

    Im Wahlprogramm nicht gefunden

    Das heißt nicht, dass die Partei keine Position hat — nur, dass im erfassten Programm dazu nichts gefunden wurde. Nachsehen kann man selbst: Wahlprogramm AfD zur Bundestagswahl 2025

    Gesucht wurde nach: Club · Kulturorte · Kulturschutzgebiete · Livemusik

  • CDU/CSU

    Clubs sollen in der Baunutzungsverordnung ausdrücklich als Orte der Kultur anerkannt werden, um ihre Bedeutung zu unterstreichen.

    Fundstelle: S. 57 (PDF 59), Kapitel „Ja zu Leitkultur und Zusammenhalt“

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  • Grüne

    Will Bauvorschriften und Gewerbemietrecht für Kulturorte wie Clubs und Livemusikstätten verbessern.

    Fundstelle: S. 124 (PDF 124), Kapitel „Frieden in Freiheit sichern – innen und außen“

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  • Linke

    Will bundesrechtliche Regeln zur Stadtplanung so gestalten, dass Freiräume etwa für Clubkultur und gemeinschaftliche experimentelle Nutzung stärker berücksichtigt werden können.

    Fundstelle: S. 45 (PDF 45), Kapitel „12. Planbares Leben und starke Kommunen“

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  • SPD

    Will Kulturschutzgebiete im Baurecht schaffen, um kulturelle Einrichtungen wie Clubs langfristig vor einer Verdrängung zu schützen.

    Fundstelle: S. 51 (PDF 51), Kapitel „18. Wir kämpfen für Medienvielfalt, für Vielfalt in Kunst und Kultur und für“

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Was daraus wurde

Was daraus wurde, hat Polivis noch nicht geprüft

Niemand hat nachgesehen ist nicht dasselbe wie es gibt nichts. Deshalb steht hier nichts statt einer halben Kette.

Quellen und Stand

Stand: 28.10.2026

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