PolivisBeim ersten Besuch gilt die Geräteeinstellung. Deine Auswahl wird nur auf diesem Gerät gespeichert.

Der quellenbasierte Gesetzes-Kompass

digitales

Sollen Plattformen stärkere gesetzliche Pflichten gegen Desinformation erhalten?

Programme werden zum Stichtag erfasst und danach nicht mehr verändert. Ein Programm von gestern wird nicht falsch, nur älter.

Wer will was

  • AfD

    Im Wahlprogramm nicht gefunden

    Das heißt nicht, dass die Partei keine Position hat — nur, dass im erfassten Programm dazu nichts gefunden wurde. Nachsehen kann man selbst: Wahlprogramm AfD zur Bundestagswahl 2025

    Gesucht wurde nach: Desinformation · Faktencheck · Falschinformationen

  • CDU/CSU

    Im Wahlprogramm nicht gefunden

    Das heißt nicht, dass die Partei keine Position hat — nur, dass im erfassten Programm dazu nichts gefunden wurde. Nachsehen kann man selbst: Wahlprogramm CDU/CSU zur Bundestagswahl 2025

    Gesucht wurde nach: Desinformation · Faktencheck · Falschinformationen

  • Grüne

    Will große Medienplattformen auch auf europäischer Ebene zu Maßnahmen gegen die Verbreitung von Desinformation verpflichten.

    Fundstelle: S. 140 (PDF 140), Kapitel „Frieden in Freiheit sichern – innen und außen“

    Seite im Original öffnen
    Zum Programm

    Will eine bundesweite Strategie gegen Desinformation weiterentwickeln und Wissenschaft sowie Zivilgesellschaft einbeziehen, um systematischen Kampagnen gegen demokratische Gesellschaften zu begegnen.

    Fundstelle: S. 140 (PDF 140), Kapitel „Frieden in Freiheit sichern – innen und außen“

    Seite im Original öffnen
    Zum Programm

    Dieses Programm enthält zu dieser Frage mehrere Stellen. Alle werden gezeigt, keine ausgewählt.

  • Linke

    Will mit künstlicher Intelligenz erzeugte Medieninhalte kennzeichnen lassen und Plattformen für Falschinformationen sowie Rechtsverstöße durch solche Inhalte haften lassen.

    Fundstelle: S. 55 (PDF 55), Kapitel „19. Medien und Kultur für eine plurale Gesellschaft“

    Seite im Original öffnen
    Zum Programm

  • SPD

    Will große Plattformen verpflichten, Werkzeuge zum Faktencheck für die dort angebotenen Inhalte zur Verfügung zu stellen.

    Fundstelle: S. 50 (PDF 50), Kapitel „18. Wir kämpfen für Medienvielfalt, für Vielfalt in Kunst und Kultur und für“

    Seite im Original öffnen
    Zum Programm

Was daraus wurde

Was daraus wurde, hat Polivis noch nicht geprüft

Niemand hat nachgesehen ist nicht dasselbe wie es gibt nichts. Deshalb steht hier nichts statt einer halben Kette.

Quellen und Stand

Stand: 28.10.2026

Fehler melden

Ein Zitat falsch wiedergegeben, eine Fundstelle daneben, eine Aussage übersehen? Sag uns Bescheid — am besten mit Seitenzahl. Übersehene Aussagen sind der schwerste Fehler dieser Sparte: Eine Leerstelle behauptet öffentlich, im Programm stehe dazu nichts.

Hinweis per E-Mail senden
← Alle Streitfragen