PolivisBeim ersten Besuch gilt die Geräteeinstellung. Deine Auswahl wird nur auf diesem Gerät gespeichert.

Der quellenbasierte Gesetzes-Kompass

verkehr

Soll auf Autobahnen eine allgemeine gesetzliche Höchstgeschwindigkeit gelten?

Programme werden zum Stichtag erfasst und danach nicht mehr verändert. Ein Programm von gestern wird nicht falsch, nur älter.

Wer will was

  • AfD

    Lehnt eine allgemeine Geschwindigkeitsbegrenzung auf Bundesautobahnen ab.

    Fundstelle: S. 44 (PDF 45), Kapitel „Bauen, Wohnen, Infrastruktur, Energie, Verkehr und Digitales“

    Seite im Original öffnen
    Zum Programm

  • CDU/CSU

    Abgelehnt werden innerstädtische Fahrverbote, die Umnutzung von Parkplätzen und eine allgemeine Geschwindigkeitsbegrenzung auf Autobahnen.

    Fundstelle: S. 72 (PDF 74), Kapitel „Ja zu bezahlbarem Bauen, Wohnen und zukunftsfähiger Mobilität“

    Seite im Original öffnen
    Zum Programm

  • Grüne

    Will auf Autobahnen ein allgemeines Tempolimit von 130 Kilometern pro Stunde einführen, um Menschenleben und die Umwelt zu schützen.

    Fundstelle: S. 48 (PDF 48), Kapitel „In die Zukunft wachsen – ökologisch und ökonomisch“

    Seite im Original öffnen
    Zum Programm

  • Linke

    Fordert Tempo 120 auf Autobahnen und innerorts grundsätzlich Tempo 30, wobei Hauptverkehrsachsen von dieser innerörtlichen Grenze ausgenommen werden.

    Fundstelle: S. 37 (PDF 37), Kapitel „9. Mobilität für alle“

    Seite im Original öffnen
    Zum Programm

  • SPD

    Will auf Bundesautobahnen ein allgemeines Tempolimit mit einer zulässigen Höchstgeschwindigkeit von 130 Kilometern pro Stunde einführen.

    Fundstelle: S. 36 (PDF 36), Kapitel „13. Wir kämpfen für eine pünktliche Bahn und gute Mobilität für alle.“

    Seite im Original öffnen
    Zum Programm

Was daraus wurde

Was daraus wurde, hat Polivis noch nicht geprüft

Niemand hat nachgesehen ist nicht dasselbe wie es gibt nichts. Deshalb steht hier nichts statt einer halben Kette.

Quellen und Stand

Stand: 28.10.2026

Fehler melden

Ein Zitat falsch wiedergegeben, eine Fundstelle daneben, eine Aussage übersehen? Sag uns Bescheid — am besten mit Seitenzahl. Übersehene Aussagen sind der schwerste Fehler dieser Sparte: Eine Leerstelle behauptet öffentlich, im Programm stehe dazu nichts.

Hinweis per E-Mail senden
← Alle Streitfragen