Parlament
Was im Bundestag zur Abstimmung stand
Anträge, Gesetzentwürfe und namentliche Abstimmungen — mit Einreicher, Datum, Ergebnis und amtlicher Fundstelle. Ohne Wertung, ohne Rangliste.
Nicht alle Abstimmungen sind erfasst.Was erfasst ist →
Filter · 2 aktiv
Themen ordnet Polivis redaktionell zu; sie stammen nicht aus der amtlichen Quelle.
Gesetzentwürfe der Bundesregierung beschließt das Kabinett. Sie stehen nur unter „Bundesregierung (Kabinett)“, nicht unter den Fraktionen der Regierungsparteien.
Die Filterleiste nennt keine Trefferzahlen je Einreicher: Eine Zählung „wer hat wie viel eingebracht“ wäre ein Aktivitätsvergleich, und den macht Polivis nicht.
Abstimmungen
- Namentliche AbstimmungEntschließungsantrag · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENHinweis zur AbdeckungSteuern
Einführung einer Übergewinnsteuer
Worum es gehtWorum geht es?Abstimmung ansehenJa 127Nein 417Enthaltung 0Nicht abgegeben 86AbgelehntDer Bundestag hat über einen Entschließungsantrag (PDF) der Grünen zur Einführung einer Übergewinnsteuer abgestimmt, welcher im Zusammenhang mit dem geplanten Tankrabatt steht.
gekürzt — vollständig auf der Detailseite
- Namentliche AbstimmungGesetzentwurf · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENVerkehr
Einführung eines allgemeinen Tempolimits
Worum es gehtWorum geht es?Abstimmung ansehenJa 137Nein 467Enthaltung 0Nicht abgegeben 26AbgelehntEinführung einer allgemeinen Höchstgeschwindigkeit von 130 km/h im Straßenverkehr, Evaluierung der regulatorischen Auswirkungen auf den Kraftstoffverbrauch, das […]
gekürzt — vollständig auf der Detailseite
- Namentliche AbstimmungAntrag · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENAußen & Verteidigung
Ukraine zusätzlich militärisch und humanitär unterstützen
Worum es gehtWorum geht es?Abstimmung ansehenJa 79Nein 510Enthaltung 1Nicht abgegeben 40AbgelehntDer Antrag fordert die Bundesregierung auf, der Ukraine unverzüglich Taurus-Marschflugkörper zu liefern und Schläge gegen militärische Ziele tief im russischen Hinterland zu […]
gekürzt — vollständig auf der Detailseite
- Namentliche AbstimmungBeschlussempfehlung · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENBildung
Ablehnung einer umfassenden BAföG-Reform (Beschlussempfehlung)
Worum es gehtDer Bundestag befasste sich mit einem Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur grundlegenden Reform des Bundesausbildungsförderungsgesetzes (BAföG).
gekürzt — vollständig auf der Detailseite
Ja hieß hier: Antrag ablehnen, wie vom Ausschuss empfohlen.
Worum geht es?Abstimmung ansehenJa 442Nein 141Enthaltung 0Nicht abgegeben 47Angenommen - Namentliche AbstimmungBeschlussempfehlung · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENHinweis zur AbdeckungWirtschaft
Keine stärkere Absicherung des EU-Förderprogramms LEADER (Beschlussempfehlung)
Worum es gehtDer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen befasst sich mit der Zukunft des EU-Förderprogramms LEADER im Mehrjährigen Finanzrahmen der Europäischen Union für die Jahre 2028 bis […]
gekürzt — vollständig auf der Detailseite
Ja hieß hier: Antrag ablehnen, wie vom Ausschuss empfohlen.
Worum geht es?Abstimmung ansehenJa 417Nein 73Enthaltung 53Nicht abgegeben 87Angenommen - Namentliche AbstimmungGesetzentwurf · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENSteuern
Änderung des Stromsteuergesetzes und weiterer Vorschriften
Worum es gehtWorum geht es?Abstimmung ansehenJa 270Nein 310Enthaltung 0Nicht abgegeben 50AbgelehntDauerhafte Entlastung der Verbraucher durch eine Absenkung der Stromsteuer auf das europarechtlich zulässige Mindestmaß; Änderung §§ 2, 3 und 9 sowie Aufhebung §§ 9b und 9c […]
gekürzt — vollständig auf der Detailseite